Rechtsprechung
| BSG, 18.02.1988 - 5/5b BJ 274/86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 25.09.1975 - 12 BJ 94/75
Revision - Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - Rentenwiedergewährung - Dritte …
Auszug aus BSG, 18.02.1988 - 5/5b BJ 274/86
Zu der Ablehnung durch den Versicherungsträger müssen zumindest noch ein oder mehrere abweichende gerichtliche Entscheidungen und/oder gewichtige Stimmen in der Literatur hinzukommen (vgl BSG 25.9.1975 12 BJ 94/75 = SozR 1500 § 160a Nr. 13).
- BSG, 19.07.2011 - B 8 SO 19/11 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche …
Ist die Rechtsfrage höchstrichterlich bereits geklärt, kann die Klärungsbedürftigkeit ausnahmsweise bejaht werden, wenn der Rechtsprechung in nicht geringem Umfang widersprochen wird und gegen sie Einwendungen vorgebracht werden, die nicht als abwegig anzusehen sind (…BSG SozR 1500 § 160a Nr. 13 S 19; BSG, Beschluss vom 18.2.1988 - 5/5b BJ 274/86) .Sonst würde es im Belieben eines Beteiligten stehen, eine von ihm nicht akzeptierte Rechtsprechung erneut vom Revisionsgericht überprüfen zu lassen (vgl BSG, Beschluss vom 18.2.1988 - 5/5b BJ 274/86) .
- BSG, 02.11.2021 - B 7 AY 3/21 B
Gewährung höherer Leistungen nach dem AsylbLG Grundsatzrüge im …
Es steht nicht im Belieben eines Beteiligten, eine Rechtsprechung erneut vom Revisionsgericht überprüfen zu lassen (vgl BSG vom 19.7.2011 - B 8 SO 19/11 B - juris RdNr 7 mwN; BSG vom 18.2.1988 - 5/5b BJ 274/86) ; dies gilt erst recht, wenn diese Rechtsprechung in seinem Sinne ergangen ist. - BSG, 28.07.2021 - B 8 SO 1/21 B
Übernahme der Kosten für ambulante Pflege Grundsatzrüge im …
Sonst würde es im Belieben eines Beteiligten stehen, eine von ihm nicht akzeptierte Rechtsprechung erneut vom Revisionsgericht überprüfen zu lassen (vgl BSG vom 19.7.2011 - B 8 SO 19/11 B - juris RdNr 7 mwN; BSG vom 18.2.1988 - 5/5b BJ 274/86 - juris) . - BSG, 07.10.2021 - B 8 SO 14/21 B
Vergütung von Leistungen der häuslichen Krankenpflege; Grundsatzrüge im …
Es steht nicht im Belieben eines Beteiligten, eine von ihm nicht akzeptierte Rechtsprechung erneut vom Revisionsgericht überprüfen zu lassen (vgl BSG vom 19.7.2011 - B 8 SO 19/11 B - juris RdNr 7 mwN; BSG vom 18.2.1988 - 5/5b BJ 274/86, juris) . - BSG, 12.10.2021 - B 7 AY 2/21 B
Leistungen nach dem AsylbLG ; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
Es steht nicht im Belieben eines Beteiligten, eine von ihm nicht akzeptierte Rechtsprechung (immer wieder) erneut vom Revisionsgericht überprüfen zu lassen (vgl BSG vom 19.7.2011 - B 8 SO 19/11 B - juris RdNr 7 mwN; BSG vom 18.2.1988 - 5/5b BJ 274/86, juris) .